Filmen kann sich lohnen

29.06.2016 von Boris Springer

Anhänger von Bildern spektakulärer Verkehrsunfälle kennen die sogenannten Dashcams, kleine Video-Kameras, die hinter die Windschutzscheibe montiert werden und das Geschehen vor dem Fahrzeug filmen. Vor allem in Russland sind sie weit verbreitet. Deswegen – und auch aufgrund der speziellen Fahrweise einiger Zeitgenossen dort – stammen die meisten Filme daher.

Wenn ich das als juristischer Laie richtig beobachtet habe, war die Benutzung einer Dashcam auf bundesdeutschen Straßen bisher eher kritisch zu bewerten. Eine permanente Beobachtung des Straßenverkehrs ist wohl aus datenschutzrechtlichen Gründen nach wie vor problematisch, eine Auswertung oder gar Veröffentlichung dieser Aufnahmen ist untersagt.

Wie so oft steckt der Teufel auch hier im Detail. Mit dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat nun erstmalig diese Instanz die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen erlaubt. Dabei entschied das Gericht ausdrücklich nicht über die Zulässigkeit einer Dashcam-Benutzung im öffentlichen Raum, sondern hat – wie wir es von den gekauften Steuer-CDs kennen – möglicherweise unrechtmäßig produzierte Daten als Beweismittel zugelassen und eine Beschwerde gegen diese Nutzung abgewiesen.

Datenschützer befürchten nach einer Zulassung von unkontrolliertem und permanentem Filmen eine vollständige Überwachung der Öffentlichkeit durch ein Heer von Privatpersonen. Für jeden einzelnen Verkehrsteilnehmer bedeutet dies auch, dass sich die Bilder einer Dashcam im Zweifelsfall als Beweismittel verwenden lassen könnten. Dabei sollte selbstverständlich sein, dass mit den erstellten Daten behutsam, zurückhaltend und wertschätzend umgegangen wird.

Eine Besonderheit der oben genannten Gerichtsverhandlung soll nicht unerwähnt bleiben: Der Filmer hat sein Video (Rotlichtverstoß eines vorausfahrenden Fahrzeugs) nicht selbst benötigt, sondern er hat sie Dritten (der Polizei) zur Verfügung gestellt. Das mag jeder für sich selbst bewerten.

Herzlichst
Ihr
Boris Springer

PS: Unten haben Sie die Möglichkeit, Ihre Meinung zu dieser Kolumne zu äußern. Ich freue mich auf Ihre Beiträge.

Bild: Vorsicht bei Stau und Nässe
Bildquelle: Rainer Sturm / pixelio.de
www.pixelio.de

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